Einnahmen der Parteien in 2010 und 2011

 

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Berlin (hib/STO). Im Jahr 2011 haben die damals sechs im Bundestag vertretenen Parteien Gesamteinnahmen von zusammen 433,52 Millionen Euro verzeichnet nach 413,68 Millionen Euro im Vorjahr. Dies geht aus dem als Unterrichtung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vorgelegten Bericht über die Rechenschaftsberichte 2010 und 2011 der Parteien sowie über die Entwicklung der Parteienfinanzen hervor.

Danach kam die SPD 2011 auf Gesamteinnahmen in Höhe von 155,675 Millionen Euro und damit auf ein Plus von 5,77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2010 hatten sich ihre Gesamteinnahmen den Angaben zufolge auf fast 147,19 Millionen Euro summiert, was einen Rückgang gegenüber dem Wahljahr 2009 um 15,08 Prozent bedeutete.

Die CDU erzielte laut Bericht 2011 mit Gesamteinnahmen von 140,96 Millionen Euro einen Anstieg um 2,11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, nachdem sie 2010 Gesamteinnahmen in Höhe von 138,05 Millionen Euro (minus 15,16 Prozent) verbucht hatte. Die CSU hatte der Unterrichtung zufolge 2011 Gesamteinnahmen von fast 37,04 Millionen Euro und konnte damit gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um 5,83 Prozent registrieren, nachdem sie 2010 mit rund 35 Millionen Euro Gesamteinahmen einen Rückgang um 16,61 im Vergleich zum vorherigen Wahljahr hinnehmen musste.

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen konnte den Angaben zufolge 2011 ihre Gesamteinnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 17,88 Prozent auf knapp 36,83 Millionen Euro steigern. 2010 waren die Grünen auf Gesamteinnahmen in Höhe von mehr als 31,24 Millionen Euro (plus 2,26 Prozent) gekommen.

Die FDP verzeichnete 2011 Gesamteinnahmen in Höhe von fast 34,30 Millionen Euro und damit einen leichten Rückgang um 0,16 Prozent, wie aus der Vorlage weiter hervorgeht. 2010 hatten sich ihre Gesamteinnahmen auf rund 34,35 Millionen Euro belaufen, was einen Rückgang um 20,58 Prozent bedeutet hatte .

Die Partei Die Linke erzielte 2011 laut Bericht Gesamteinnahmen in Höhe von gut 28,72 Millionen Euro und damit ein Plus von 3,13 Prozent gegenüber 2010. Damals hatte sie ihre Gesamteinnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 2,17 Prozent auf mehr als 27,85 Millionen Euro steigern können.

Wie es in dem Bericht heißt, sind die Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge, die Spenden und die staatliche Teilfinanzierung die wichtigsten Einnahmequellen der Parteien: „Im Jahr 2011 umfassten sie bei den Bundestagsparteien zwischen 80 und 90 Prozent der Gesamteinnahmen.“

Dabei entfielen von den Gesamteinnahmen der CDU 2011 der Unterrichtung zufolge fast 31,7 Prozent auf staatliche Mittel, gut 28,4 Prozent auf Mitgliedsbeiträge, knapp 15,5 Prozent auf Spenden und 12,4 Prozent auf Mandatsträgerbeiträge. Die Gesamteinnahmen der CSU kamen zu gut 28,1 Prozent aus staatlichen Mitteln, zu mehr als 27,5 Prozent aus Mitgliedsbeiträgen, zu 15,85 Prozent aus Spenden und zu gut 8,2 Prozent aus Mandatsträgerbeiträgen.

Bei der SPD trugen die Mitgliedsbeiträge 2011 laut Bericht zu 30,5 Prozent der Gesamteinnahmen bei, die staatlichen Mittel zu mehr als 27,2 Prozent, die Mandatsträgerbeiträge zu mehr als 14,5 Prozent und Spenden zu fast 7,8 Prozent. Bei der FDP machten 2011 die staatlichen Mittel gut 39,6 Prozent der Gesamteinnahmen aus, die Mitgliedsbeiträge knapp 21,7 Prozent, die Spenden fast 19,3 Prozent und die Mandatsträgerbeiträge knapp 9,7 Prozent. Von den Gesamteinnahmen der Partei Die Linke entfielen gut 42,2 Prozent auf staatliche Mittel, gut 33,8 Prozent auf Mitgliedsbeiträge, 13,6 Prozent auf Mandatsträgerbeiträge und mehr als 6,7 Prozent auf Spenden. Von den Gesamteinnahmen der Grünen waren gut 37,5 Prozent staatliche Mittel, mehr als 21,6 Prozent Mitgliedsbeiträge, 20,95 Prozent Mandatsträgerbeiträge und fast 13,2 Prozent Spenden.

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