Donnerstag, 04 Oktober 2012 15:17

Spät über „Rot“ bedeutet nicht unbedingt Fahrverbot

hfr autorecht

Grafik: hfr


(Auto-Reporter.NET/Wolfgang Büser). Nicht jeder sogenannte qualifizierte Rotlichtverstoß muss regelmäßig mit einem Fahrverbot bestraft werden. Werden andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet, so darf der Amtsrichter nur eine Geldbuße verhängen. Denn die in der Bußgeldverordnung vorgesehene „Regelahndung“ gilt nicht bei jedem Verstoß, der später als eine Sekunde nach Beginn der Rotphase begangen wird.

Die amtliche Begründung geht davon aus, dass ein entsprechendes Einfahren in eine Kreuzung „als besonders gefährlich anzusehen“ sei, weil sich der Querverkehr, insbesondere Fußgänger, nach dieser Zeit bereits in dem Bereich der durch Rotlicht gesperrten Fahrbahn befinden könne. Fehle es aber an einem entsprechend „gefährdeten“ Querverkehr, so könne es bei einer Geldbuße bleiben. Im verhandelten Fall hatte der Amtsrichter 125 Euro Geldbuße und einen Monat ein Fahrverbot erteilt. Die nächste Instanz beließ es bei einer Geldbuße von nur 50 Euro (KG Berlin, 3 WS 450/07).

Letzte Änderung am Donnerstag, 11 Oktober 2012 16:14